Weg mit dem Skandalurteil gegen Michael Pröbsting!

Bei einer Berufungsverhandlung in Wien hat das österreichische Gericht am 21. August das Skandalurteil gegen Michael Pröbsting, Führer der Revolutionär-Kommunistischen Internationalen Tendenz, aufrechterhalten. Im Mai wurde Michael zu sechs Monaten auf Bewährung verurteilt, weil er sich standhaft für die Verteidigung der Palästinenser gegen den zionistischen Staat Israel einsetzt. Seine Verurteilung ist eine finstere Bedrohung aller pro-palästinensischen Aktivisten in ganz Westeuropa und ein weiterer Schritt der immer wütenderen Verfolgung pro-palästinensischer Aktivisten. Auch in Deutschland werden diejenigen, die sich gegen den Genozid Israels in Gaza stellen, heuchlerisch als „Antisemiten“ beschimpft. Kongresse werden verboten, Studenten, die für Palästina eintreten, werden von den Unis geworfen, Eingebürgerten droht der Entzug der Staatsbürgerschaft und Abschiebung.

Das Skandalurteil gegen Michael Pröbsting heißt, dass er jederzeit beim geringsten Anlass ins Gefängnis geworfen werden kann. Die SpAD und die IKL haben international zur Solidarität mit Michael Pröbsting aufgerufen und im Frühjahr Kundgebungen vor österreichischen Botschaften und Konsulaten u.a. in Berlin, London, New York und Mexiko organisiert. Es ist dringend notwendig, sich zur Verteidigung der RCIT und aller Gegner des Völkermordes in Gaza, die ebenfalls der Strafverfolgung ausgesetzt sind, zusammenzuschließen. Verteidigt Michael! Weg mit jeder Repression gegen Palästina-Solidarität!