China | „Die Lage ist sollte ausgezeichnet sein“

Alles unter dem Himmel ist im Chaos. Eigentlich sollte die Lage ausgezeichnet sein. Doch das ist sie nicht. Dieser Bericht soll genau dieser Frage nachgehen: Wie kommt es, dass die Volksrepublik China, die größte Industriemacht der Welt, die technologisch dem US-Imperium ebenbürtig und sogar überlegen ist, auf der Weltbühne völlig passiv erscheint? Was sagt uns dieser Widerspruch über die Kommunistische Partei Chinas (KPCh), ihr Programm und den Weg zur weiteren Entwicklung Chinas? In welchem Verhältnis steht der Wendepunkt in der Weltlage zu den Ereignissen innerhalb Chinas selbst?

Eine Strategie mit zwei Gesichtern

Wie Trotzki sagte, ist die historische Krise der Menschheit zurückzuführen auf die Krise der revolutionären Führung. Am deutlichsten zeigt sich das innerhalb der größten organisierten Arbeiterklasse auf dem Planeten Erde, in China. Der Hauptwiderspruch, von dem die gesamte Weltlage abhängt, ist genau das Klassenkräfteverhältnis in China. Daraus ergibt sich auch die doppelgesichtige Strategie der KPCh.

Einerseits besteht ein immenser Druck, das US-System stabil zu halten. Dies erklärt Chinas Aufruf zur Öffnung der Straße von Hormus. Es erklärt auch, warum Kuba und Venezuela kriminellerweise im Stich gelassen werden, und auch den massiven Rückgang von Öleinkäufen. Letzteres hat die Aktienmärkte stabil gehalten, während Trump Teheran bombardierte. Chinas Nichtpräsenz auf der Weltbühne hängt mit den kapitalistischen und marktorientierten Sektoren der Wirtschaft sowie der weitreichenden Verflechtung der KPCh-Bürokratie auf höchster Ebene mit der US-Dollar-Ordnung zusammen – unter anderem durch persönliche Korruption, aber auch durch deren Interesse an der Aufrechterhaltung sozialer Stabilität.

Andererseits beruht die Macht der KPCh-Bürokraten auf den sozialen Grundlagen der Revolution von 1949. Ihre Legitimität beruht auf dem Versprechen, dass China nie wieder ein Jahrhundert der Demütigung erleiden wird. Sie wissen, dass es das Ziel des Imperialismus ist, China zu unterjochen. Das zwingt sie, die Entwicklung des Landes voranzutreiben. Da die KPCh selbst 100 Millionen Mitglieder hat, darunter proletarische Kader, ist sie gezwungen, auf diesen Klassendruck zu reagieren.

Die Bürokratie ist sich sehr bewusst über diesen Widerspruch. Deshalb lässt sie ihre Verbündeten im Stich und verteidigt den Freihandel, nutzt aber gleichzeitig ihre massive Staatsmacht, um die Freihandelsordnung zu verteidigen. Ihre derzeitige Strategie auf der Weltbühne besteht darin, die globale Wirtschaft zu stabilisieren, während der aktuelle Fünfjahresplan verstärkt auf technologische und nationale Autarkie setzt. Das Politbüro ist nicht dumm; es weiß, dass ein Crash bevorsteht und dass China mit einer Blockade konfrontiert werden könnte. Riesige Vorräte an Getreide und Treibstoff sowie gigantische Rettungsfonds werden vorbereitet. Das Problem ist, dass gerade ihre materielle Basis und ihr Programm die Bürokratie daran hindern, aktiv dafür zu kämpfen, durch proletarischen Internationalismus aus dieser Umzingelung auszubrechen. Sie stecken fest darin, lediglich zu reagieren, während die USA die Initiative haben. Das liegt daran, dass die US-Herrscher ihr eigenes System verteidigen: den Imperialismus.

Chinas Aufstieg und die Hegemonie der USA

Der Widerspruch zwischen diesen beiden Druckfaktoren konnte abgemildert werden, solange die Weltwirtschaft weiterwuchs. Die Globalisierung brachte neue Abnehmer für chinesische Waren, ausländische Investitionen und relative politische Ruhe – abgesehen von einigen US-Interventionen. Die chinesischen Kapitalisten fügten sich den Diktaten der KPCh, und die chinesische Arbeiterklasse wurde ruhig gehalten, solange die Wirtschaft zweistellig wuchs, die Reallöhne stiegen und in der Immobilienblase atemberaubende Spekulationsgewinne erzielt wurden.

Es ist Chinas eigener Aufstieg, der nun die US-Weltordnung an ihre Grenzen bringt und damit diesen grundlegenden Gesellschaftsvertrag im eigenen Land gefährdet. Ich will ganz klar sagen: Dass China in der Wertschöpfungskette aufsteigt, den Imperialisten ihre Profite in Schlüsselbranchen wie Autoindustrie und KI verwehrt und sich Technologien zulegt, um sich zu verteidigen und die Wirtschaft zu entwickeln, ist fortschrittlich. Das Problem ist die Strategie der KPCh, die angesichts ihrer eigenen neu gewonnenen Macht in einer Zwickmühle steckt.

Schaut euch die Entwicklung in China in den letzten Jahren an. Die Bürokratie hat bereits begonnen, sich „nach links“ zu wenden – auf ihre eigene nationalistische, repressive Art und Weise, die rücksichtslos die Massen mit Füßen tritt. Die Immobilienblase war ein gigantisches Krebsgeschwür und schuf eine riesige Klasse von Spekulanten – nicht einmal Kapitalisten, sondern Spekulanten –, die Hunderte von Milliarden US-Dollar im Ausland parken. Massive Kapitalflucht. Man ließ diese Blase platzen, weil sie eine kapitalistische Bedrohung darstellte. Die Staatsbanken begannen daraufhin, wie verrückt Kredite für technologische Modernisierung und fortschrittliche Industrie zu vergeben.

Dieser dringend notwendige Schritt wurde jedoch auf eine Weise vollzogen, die ebenfalls die Massen mit Füßen trat. 60 % des Vermögens chinesischer Haushalte sind in Immobilien gebunden. Fast jeder besitzt ein Eigenheim. Der Wertverlust von 18 Billionen US-Dollar führte zu einem Einbruch des Konsums. Lokale Regierungen, die auf Grundstücksverkäufe angewiesen sind, aber auch für Grundbildung und öffentlichen Nahverkehr sorgen, mussten strenge Austeritätsmaßnahmen verhängen. Die Zentralregierung will die zügellose Korruption lokaler Regierungen stoppen. Doch die Berge sind hoch und der Kaiser ist weit weg. Daher bleibt ihr als einziges Mittel das stumpfe Instrument finanzieller Aushungerung.

Nur um zu veranschaulichen, was sie sonst noch tun: Ungenutzte Wohnungen werden in Sozialwohnungen umgewandelt. Aber was noch? Eine geplante, gezielte Ankurbelung des chinesischen Aktienmarktes, um das Vermögen der privaten Haushalte schrittweise in Aktien umzuschichten. Welche Art von Aktienmarkt hat denn Ziele? Das ist eines der wenigen Wunder der sozialistischen Marktwirtschaft.

Das tiefgreifendere Problem ist jedoch, dass Chinas Wirtschaft in ihrer Entwicklung völlig unausgewogen ist. Auch die Bevölkerung ist völlig gespalten zwischen mehreren hundert Millionen Wanderarbeitern und den qualifizierten Arbeitskräften in den Städten. So gibt es also eine Wirtschaft, die einerseits rasant voranschreitet – mit einer Produktivität in automatisierten Autofabriken, die doppelt so hoch ist wie in den USA –, während andererseits Hunderte Millionen Menschen nach wie vor in niedrig qualifizierten Exportbranchen, in der Landwirtschaft, im Bergbau und in der Stahlindustrie arbeiten. Das rasante Tempo der industriellen Automatisierung lässt den Gig-Sektor [flexible, digitale Arbeitswelt] schnell anwachsen – auf 84 Millionen Arbeiter –, aber er ist sozial so instabil, dass die KPCh nun aktiv die gewerkschaftliche Organisierung dieses Sektors anordnet.

Ein Gewaltmarsch

Die Strategie der KPCh ist ein Gewaltmarsch zu sozialistischer Modernisierung, d. h. die imperialistischen Mächte technologisch zu übertrumpfen. Sie steckt Milliarden in Halbleiter; jede Provinz soll eigene Sektoren für Elektrofahrzeuge, KI und Solarenergie haben. Dies geht zu Lasten der Modernisierung der rückständigen Wirtschaftssektoren oder der Verbesserung des Konsums und des Wohlergehens der Massen. Der Staat kann gerade deshalb so viel ausgeben, weil China eine der höchsten Sparquoten der Welt aufweist – die Folge eines Systems, das Landarbeitern Bildung und Gesundheitsversorgung aktiv vorenthält.

Das ist seit der Reform- und Öffnungspolitik das Grundmodell: Die Bauern haben nun Bewegungsfreiheit (im Gegensatz zur Mao-Ära), aber sie haben kein Wohnrecht in den Städten, ihre Kinder können keine städtischen Schulen besuchen, und ein ihnen vom Staat garantiertes Stück Land dient dazu, die Kosten für Kindererziehung und Renten zu decken. Die wirtschaftliche Entwicklung hat begrenzte Reformen ermöglicht, doch das grundlegende Modell bleibt bestehen. So gibt es eine mehrere hundert Millionen Menschen umfassende Schicht von Wanderarbeitern, die für extrem niedrige Löhne arbeiten und damit westliches und japanisches Kapital anziehen konnten.

Im Gegensatz zum Westen und zu Japan war Chinas rascher Sprung in die Industrialisierung nicht mit dem Erwerb von Kolonien oder imperialer Expansion verbunden. Das bedeutete, dass das Land zwangsläufig sich selbst ausbeuten musste, um das benötigte Kapital zu beschaffen.

Nun erhält sich diese grundlegende gesellschaftliche Schichtung weiterhin, selbst jetzt, wo die KPCh eine neue Strategie verfolgt – die der technologischen Autarkie. Der Fünfjahresplan spricht von „ganzen Industrieketten“ – das heißt, ihre Antwort auf die Einkreisung Chinas besteht darin, die gesamte Weltwirtschaft buchstäblich innerhalb eines Landes nachzubilden. So bleiben die geschätzt 67 Millionen zurückgelassenen Kinder von Wanderarbeitern als ganze Generation gefangen in der untersten Schicht der KPCh-Strategie, den Sozialismus in einem Land aufzubauen.

Die rückständige Bauernfamilie dient als Puffer, wenn eine Krise zuschlägt. Deshalb sind all diese Berichte über Reform von Hukou-Wohnsitzkontrolle und Konsumausgaben nur von marginaler Bedeutung. Sie ändern nichts an der Tatsache, dass nach wie vor eine gigantische Ungleichheit zwischen ländlichen und städtischen Arbeitern bei der Verteilung besteht. Auch klammern sich städtische Arbeiter verzweifelt an ihre Privilegien, aus Angst, dass Gleichstellung gleichbedeutend mit gleicher Armut sei. Der Punkt ist, dass man diese Hukou-Einteilung in Schichten nicht einfach auf administrativem Wege abschaffen kann. Ähnlich wie bei der Frage von Tarifstufen in einer Gewerkschaft müssen wir dafür kämpfen, dass alle Arbeiter das gleiche Niveau sozialer Leistungen erreichen wie in Shanghai und Beijing. Dies kann nur gelingen, indem wir die Kapitalisten ausquetschen und dafür kämpfen, die imperialistische Einkreisung Chinas zu durchbrechen.

So kommen wir zu dem kuriosen Dilemma, dass der IWF von China die Schaffung eines Sozialstaats fordert, während Xi Jinping sagt, Sozialleistungen würden „faule Menschen“ schaffen. Wir müssen Folgendes ganz klar machen: Die Imperialisten wollen, dass China die „Sozialleistungen erhöht“ durch Einführung einer Marktwirtschaft. Die Imperialisten wollen damit Chinas industrielle Modernisierung lähmen. Sie wollen, dass chinesische Arbeiter Volkswagen kaufen, nicht BYDs.

Ein weiterer Grund, warum die Bürokratie dies nicht tun will, ist der, dass die KPCh von der Stagnationsphase unter Breschnew in der UdSSR heimgesucht wird. Sie sieht deren Hauptfehler darin, den Arbeitern Sozialleistungen gewährt zu haben, die dann nicht mehr zurückgenommen werden konnten, ohne einen proletarischen Aufstand auszulösen, der ihre bürokratische Herrschaft bedroht.

Für eine sozialistische Globalisierung!

Unsere Antwort darauf ist einfach. Die Bürokraten vergessen, dass die Arbeiterklasse bereit wäre, auf eigene Annehmlichkeiten zu verzichten, wenn sie ein klares und bewusstes Verständnis ihrer Aufgabe hätte und diese Entscheidung nicht von Bonzen, sondern von ihr selbst getroffen würde. Der Sozialismus kann nicht von „weisen“ Männern mit Supercomputern verteidigt werden. Er wird durch die bewusste Teilnahme von Milliarden Menschen verteidigt.

Was ist also das proletarisch-internationalistische Programm zur Lösung dieses Widerspruchs in Chinas Entwicklung? Es lautet: Die Weltrevolution und Chinas innere Entwicklung sind miteinander verschmolzen. Sie sind ein und dieselbe strategische Aufgabe. Weder das Schneckentempo einer „Konsum“wirtschaft noch der Gewaltmarsch zu sozialistischer Modernisierung!

Das war Trotzkis Kernaussage in Die Dritte Internationale nach Lenin – man muss die globale Arbeitsteilung nutzen. Löhne und Konsum in China können gesteigert werden, ohne die Rate der industriellen Akkumulation zu verringern – durch den Import billiger Waren vom Weltmarkt. Gebt die grundlegende verarbeitende Industrie ab, verlagert sie in den Globalen Süden und nutzt den Export der chinesischen Industrialisierung, um die sozialistische Globalisierung voranzutreiben!

Die KPCh ist nicht die finanzschwache Sowjetunion oder DDR, die das Blut ihrer eigenen Bürger für Dollar verkaufen musste. Wir sprechen hier von dem Land mit einem der größten US-Dollar-Vorräte auf dem Planeten Erde. Die Bürokratie behält diesen Schatz, weil sie ihn braucht, um ihre Herrschaft in einer Krise zu verteidigen. Wir würden das Geld stattdessen nutzen, um den Arbeitern und Unterdrückten der Welt massive technische und industrielle Hilfe anzubieten, um letztendlich eine „Neue Seidenstraße“ [Belt and Road Initiative] zu errichten, einen Gürtel aus Arbeiterstaaten, der verhindert, dass China von den Imperialisten blockiert wird. Stattdessen besteht die Strategie der KPCh darin, sich bei den derzeitigen bürgerlichen Regimen im Globalen Süden einzuschmeicheln, Überwachungsausrüstung zu exportieren und bei der Unterdrückung von Arbeitern und Bauern mitzuwirken.

Die derzeitige globale Wirtschaftsordnung ist unhaltbar. Chinas Produktivkräfte stellen eine tödliche Bedrohung für die Imperialisten dar. Deshalb haben sie eine Todesspirale der Deglobalisierung in Gang gesetzt. Wohin also wird sich die Bürokratie bewegen? Da ihr eine globale revolutionäre Perspektive fehlt, wird sie stattdessen noch stärker auf eine nationalistische, technologische Autarkie setzen. Dies wird ein Schlag sowohl gegen das Kapital als auch gegen die Massen sein. Es wird mehr innerstaatliche Maßnahmen bedeuten – insbesondere wenn die Imperialisten tatsächlich versuchen, die Weltwirtschaft gegen China abzuschotten. Ein solcher Schritt wird der Festung sehr ähnlich sehen, die während der Covid-Lockdowns errichtet wurde. Kapital zerschlagen, soziale Freiheit der Massen unterdrücken. Aber auch technologische Wunderwerke, die es China ermöglichten, mit neuen Produktivkräften hervorzutreten. Auch dies wird äußerst brüchig sein! Schaut euch nur an, wie der Aufstand der Foxconn-Arbeiter während des Lockdowns zusammen mit den Straßenprotesten die Bürokratie dazu veranlasste, ihren Kurs komplett umzukehren.

Die Realität ist, dass ein solcher Kurs gesellschaftlich explosiv wäre. Er würde bedeuten, die Kapitalisten im eigenen Land abzuschotten. Eine von den Imperialisten abgeschottete Wirtschaft würde auch im Westen massive soziale Instabilität hervorrufen. In China gibt es eine Generation, die seit 30 Jahren ein beispielloses Wirtschaftswachstum erlebt hat und über gewisse individuelle und soziale Freiheiten verfügt. Dagegen rigoros vorzugehen in einer Gesellschaft, die weitaus reicher ist als die Sowjetunion im Jahr 1927, würde zu einem fast bürgerkriegsähnlichen Szenario führen.

Um dafür zu kämpfen, dass die Volksrepublik ihre Stärke in den Dienst der Weltrevolution stellt, und um eine linke antiimperialistische Opposition sowohl innerhalb als auch außerhalb der KPCh zu schmieden, müssen wir die unmittelbaren Illusionen konfrontieren.

Die erste ist der Pazifismus, und er ist tief verwurzelt. Schwerstarbeit in den Fabriken – sei es für westliches oder chinesisches Kapital – erscheint immer noch besser, als den einzigen Sohn oder die einzige Tochter in den Tod auf dem Schlachtfeld zu schicken. Die Massen wollen keinen dritten Weltkrieg, und die Hardliner, die eine militärische Konfrontation fordern, vertreten dies auf nationalistischer Basis, womit sie genau das Proletariat der Region entfremden würde, das China auf seiner Seite braucht. Doch das ist eine falsche Alternative.

Die Macht der KPCh, die US-Rüstungsproduktion zu lähmen und Investitionen in unterdrückte Länder fließen zu lassen, kann den imperialistischen Angriff blockieren, ohne dass auch nur eine einzige Interkontinentalrakete ihr Silo verlässt. Doch die Sabotage ist auch politischer Natur: Beijing rät den Kommunisten in Kuba nach wie vor zu Marktreformen, die jetzt einer Kapitulation gleichkommen, und drängt den palästinensischen Widerstand weiterhin zur Einheit mit den zionistischen Quislingen der Fatah – genau jene von Stalin diktierte Methode, mit der die KPCh selbst brechen musste, um ihre eigene Revolution zu vollziehen.

Die zweite Illusion ist wirtschaftlicher Objektivismus: der Glaube, dass die Flut billiger chinesischer Waren die Imperialisten ganz von selbst lahmlegen werde. Es ist eine verführerische Vorstellung – ein Blick auf Hochgeschwindigkeitsbahnprojekte in Britannien oder Kalifornien zeigt, was die „industriellen Fähigkeiten“ der Imperialisten wert sind. Aber Waren allein reichen nicht aus. Der Sozialismus kann nur bewusst aufgebaut werden. Der wichtigste Punkt ist, dass die KPCh selbst in sich widersprüchlich ist. Das gilt auch für ihre Initiative der Neuen Seidenstraße, wenn sie Solaranlagen baut, die amerikanische Militärstützpunkte in Mindanao mit Strom versorgen.

Diese Illusionen müssen zerschlagen werden, denn sie rechtfertigen Chinas Untätigkeit bei der Verteidigung unterdrückter Nationen. Sich auf eine zukünftige Blockade vorzubereiten und den Imperialisten gleichzeitig freie Hand zu lassen wird letztlich die Massen völlig vereinzeln. Aber diese sind die Einzigen, auf die wir bei der Verteidigung der Revolution von 1949 zählen können. Xi Jinping sagte, die UdSSR sei untergegangen, weil niemand „Manns genug“ gewesen sei, sie in ihrer Stunde der Not zu verteidigen. Doch genau seine eigene Strategie wird die einzige Kraft zerstören, die in der Lage ist, die Konterrevolution zu verhindern: das bewusste sozialistische Proletariat.