Das Imperium schlägt zurück

In unserer letzten Ausgabe des Spartacist haben wir vor schweren Zeiten gewarnt. Wenn wir uns die Welt jetzt ansehen, könnte diese Prognose zutreffender nicht sein. Es ist jedem klar, dass Donald Trump die Welt tiefgreifend verändert. Nicht klar ist, warum das so ist und was man dagegen tun kann. Dieser Spartacist ist ein Produkt des letzten Plenums des Internationalen Exekutivkomitees der IKL. Das zentrale vom Plenum beschlossene Dokument „US-Imperialismus zieht Schrauben an“ räumt mit der Verwirrung und Hysterie auf, die seit der Wahl Trumps um sich gegriffen hat. Es macht eine Bestandsaufnahme der sich verändernden Weltlage und zeigt, wie diese Veränderungen die Bedürfnisse des US-Imperialismus widerspiegeln und wie Revolutionäre sich in dieser aktuellen Periode orientieren müssen.

Die imperialistischen Herrscher der USA sind in der Offensive und wild entschlossen, ihre schwindende globale Position zu festigen. Zu diesem Zweck zerreißen sie die bisherige liberale Weltordnung, setzen ihre heimische Arbeiterklasse, ihre Verbündeten und den Globalen Süden unter Druck und streben einen Krieg mit China an. Angesichts all dessen stellt sich die Frage: Wird der US-Imperialismus besiegt werden oder erhält er freie Hand, um Verwüstung über die Arbeiterklasse und die Unterdrückten der Welt zu bringen? Die Antwort auf diese Frage hängt voll und ganz von der Ausrichtung der Arbeiterbewegung in der kommenden Periode ab.

Arbeiter müssen sich überall auf die kommenden Schläge vorbereiten und Abwehrkämpfe führen, um ihren Lebensunterhalt zu schützen und sicherzustellen, dass die US-Herrscher der Arbeiterklasse nicht noch mehr aus der Tasche ziehen als ohnehin schon. Es ist unerlässlich, dass die Linke aus ihrer kleinbürgerlich-akademischen Blase ausbricht, in der die meisten marxistischen Organisationen ihre Basis haben, und in die Arbeiterklasse geht. Die Arbeiter brauchen Führer, die sie tatsächlich auf die kommenden Angriffe vorbereiten und ihre Kämpfe zum Sieg führen können (siehe „Für revolutionäre Arbeit in den Gewerkschaften“).

Derzeit ist die Arbeiterklasse gespalten nach Ethnie, Nationalität, Geschlecht usw. Diese Spaltungen werden von der Bourgeoisie gefördert und von der verräterischen Gewerkschaftsführung noch verstärkt, damit sich die Arbeiterklasse, wenn der Hammer fällt, selbst zerfleischt, anstatt die Quelle all ihres Elends zu bekämpfen: den US-Imperialismus. Die Linke muss sich gegen diese Spaltungen stellen, indem sie den Kampf gegen besondere Unterdrückung mit dem der Arbeiterklasse verbindet. Sie muss ihren Einfluss in der Arbeiterbewegung ausbauen, damit der Marxismus als realisierbare Alternative statt als ein wildes Hirngespinst angesehen wird. Aus diesem Grund ist die Hinwendung zur Arbeiterklasse eine Schlüsselperspektive für die IKL. Daher hatten wir auf unserem Plenum eine Podiumsdiskussion über unsere bescheidene, aber wichtige Arbeit in den Gewerkschaften.

Im Globalen Süden, wo es keinen Spielraum für weitere Einschnitte gibt, wird eine Offensive der USA verheerende Folgen haben und wahrscheinlich zu massiven sozialen Explosionen führen. In vielen Ländern genügt schon ein Funke, um gewaltige Explosionen auszulösen. Die Frage ist: Werden diese gegen die Imperialisten gerichtet sein oder werden die Arbeiter die Waffen gegeneinander richten? Das alles ist eine Frage der Führung. Unsere Aufgabe ist es, der nationalen Bourgeoisie – die, egal wie sie sich positioniert, die revolutionäre Energie der Massen immer zurückhalten wird – eine antiimperialistische proletarische Strategie entgegenzusetzen. Unsere Hinwendung zum Globalen Süden ist eine weitere Orientierung für die kommende Periode. In diesem Sinne hat unser Plenum eine Podiumsdiskussion über unsere Arbeit im Globalen Süden abgehalten.

Südasien ist eine Region von zentraler Bedeutung für die internationale Arbeiterklasse. Die US-Imperialisten verschärfen die Brüche in der Region und machen sie damit anfälliger für kommende Krisen und Angriffe. Echte Einheit kann nur durch Widerstand gegen den US-Imperialismus geschaffen werden. Die Überwindung der Spaltung des Subkontinents erfordert den Widerstand sowohl gegen den Imperialismus als auch gegen seine nationalistischen Lakaien. Im Mittelpunkt dieses Kampfes steht die Notwendigkeit, für die Rechte aller unterdrückten Völker in jedem Land einzutreten, ihr Vertrauen zu gewinnen und die Solidarität unter den benachbarten Nationen zu fördern, um sich gemeinsam gegen die imperialistische Aggression zu wehren. Dieses Ziel verfolgen wir mit unserer jüngsten Erklärung zu Kaschmir, einem Brennpunkt der Spannungen zwischen Indien und Pakistan, der die Gefahr eines Atomkriegs birgt. Vor dem Hintergrund eines drohenden Völkermords in Kaschmir besteht der einzige Ausweg darin, dass sich die indischen und pakistanischen Massen für die Freiheit Kaschmirs einsetzen und die Einheit der Arbeiterklasse über die Grenzen hinweg schmieden.

Da die USA China ins Visier nehmen, ist die Verteidigung der Volksrepublik mehr denn je vonnöten. Aber wie der Artikel „China: Wer nicht kämpft, verliert“ darlegt, erfordert dies den Kampf gegen die Strategie der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), die sich an die sterbende liberale Weltordnung klammert. In diesem Sinne haben wir einen Offenen Brief an die KPCh geschrieben, in dem wir ein internationalistisches Programm zur Verteidigung des Arbeiterstaates darlegen. Und wie der Artikel über die nationale Unterdrückung in China deutlich macht, ist es unerlässlich, den Kampf der unterdrückten Nationalitäten in China gegen den Han-Chauvinismus der KPCh aufzunehmen, um die Massen gegen den US-Imperialismus zu vereinen und China zu verteidigen.

Westasien wird von explosiven Konflikten heimgesucht. Der wichtigste davon ist natürlich der Völkermord Israels an den Palästinensern. Am 13. Juni hat Israel seinen blutigen Krieg auf den Iran ausgeweitet, und kurz darauf bombardierten die USA den Iran. Die Arbeiter und Unterdrückten müssen sich weltweit gegen den gemeinsamen imperialistischen Feind USA vereinen. Unser Spartacist-Extrablatt mit dem Aufruf „Verteidigt Iran und Palästina!“ ist auf Seite 56 abgedruckt.

Der Artikel „Nach dem 7. Oktober: Wo stehen wir jetzt?“ zieht eine Bilanz des palästinensischen Kampfes und zeigt, wie seine Führer die Bewegung in die Niederlage geführt haben. Der Gazastreifen wurde dezimiert und Netanjahu hat nicht die geringste Absicht, seinen völkermörderischen Krieg aufzugeben. Die pro-palästinensische Bewegung muss sich radikal neu formieren. Die Strategie der Hamas, der Achse des Widerstands sowie der internationalen Protestbewegungen kann den zionistischen Völkermord nicht stoppen, weil sie auf Illusionen in die muslimischen Regime und auf vergeblichen Appellen an die „internationale Gemeinschaft“ beruht und nicht auf dem Klassenkampf.

Die dritte wichtige Orientierung der IKL ist auf die marxistische Linke. In seinem Vortrag auf dem Plenum erläuterte Genosse Perrault: „Es ist wichtig, unsere kleine Internationale in den politischen Kontext einzuordnen und zu verstehen, wie wir unsere umfassenderen Ziele voranbringen können, ausgehend von den aktuellen objektiven Bedingungen.“ Die marxistische Linke weltweit ist schwach, diskreditiert und hat oft wenig Einfluss auf die Kämpfe der Arbeiterklasse. Der Hauptgrund dafür ist, dass sie es in der postsowjetischen Periode versäumt hat, ihre Aufgaben auf den Kampf gegen die liberale Weltordnung der USA zu konzentrieren. In der gegenwärtigen Periode der imperialistischen Offensiven bleibt diese Aufgabe für den Kampf der Unterdrückten und für das Schmieden einer revolutionären Einheit unter den Marxisten wesentlich.

Vorwärts zur wiedergeschmiedeten Vierten Internationale!