https://iclfi.org/pubs/spad/2024-proebsting
Michael Pröbsting, Internationaler Sekretär der Revolutionary Communist International Tendency (RCIT) und bekannter Palästina-Aktivist, wurde im Mai zu sechs Monaten auf Bewährung verurteilt, weil er standhaft für die Verteidigung der Palästinenser gegen den zionistischen Staat Israel eintritt. Das heißt, er kann jederzeit beim geringsten Anlass ins Gefängnis geworfen werden. Während das Bombardieren von Gaza ununterbrochen weitergeht, findet jetzt am 21. August in Wien Michaels Berufungsverfahren statt. Eine Verurteilung von Michael ist eine finstere Bedrohung, die alle betrifft, die sich dem Völkermord in Palästina entgegenstellen!
Die RCIT und die Palästina Solidarität Österreich rufen zu einer Protestkundgebung am 21. August direkt vor dem Oberlandesgericht Wien auf. Es ist im Interesse der Arbeiterbewegung, diesen Protest zu unterstützen. Deshalb rufen die Spartakist-Arbeiterpartei und das Komitee für soziale Verteidigung alle auf, an dieser Kundgebung teilzunehmen und gegen die Staatsrepression gegen Michael Pröbsting zu protestieren. Nieder mit dem Hetzparagraphen 282! Weg mit dem Urteil gegen Michael!
In Österreich, genau wie in Deutschland, wird die Solidarität mit dem palästinensischen Volk heuchlerisch als „Antisemitismus“ beschimpft, während es genau die herrschenden Kapitalisten sind, die wieder beim Völkermord mitmachen. Wie wir im Frühjahr auf Kundgebungen in Solidarität mit Michael vor österreichischen Botschaften und Konsulaten u.a. in Berlin, London, New York und Mexico betont haben, soll seine Verurteilung als Präzedenzfall für die weitere Verschärfung der Hetze gegen pro-palästinensische Aktivisten in ganz Westeuropa dienen.
Kommt alle zum Protest:
(Schmerlingplatz 11) im Grete-Rehor-Park
- Weg mit der Anklage gegen Michael!
- Hände weg von pro-palästinensischen Aktivisten!
Weitere Informationen:
