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Verteidigt die Palästina-Aktivisten an UCLA und Humboldt-Uni!
Das UCLA-Camp in Los Angeles wurde am frühen Morgen des 1. Mai im Schutz der Dunkelheit von einem organisierten und völkermörderischen Mob von Zionisten brutal angegriffen. Die pro-palästinensischen Studenten hielten tapfer die Stellung und wehrten ein stundenlanges Sperrfeuer aus Feuerwerkskörpern, Bärenspray, Ziegelsteinen und Stöcken ab. Dieser gewalttätige Angriff erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem Israel das Abschlachten der Palästinenser in Rafah mit neuer Intensität vorbereitet. Im Vorfeld des Angriffs sorgte die UCLA-Verwaltung dafür, dass die Zionisten von der Polizei (LAPD) und dem Sicherheitsdienst des Campus geschützt wurden, ebenso wie bei einer massiven Gegenkundgebung direkt vor dem Lager einige Tage davor. Auf Anweisung von Bürgermeister Bass und Gouverneur Newsom (beide Demokraten) lösten das LAPD und die California Highway Patrol (CHP) das Lager auf und verhafteten über 200 protestierende Studenten. Es ist dringend nötig, dass die mächtige organisierte Arbeiterbewegung von L.A. zur Verteidigung der UCLA-Aktivisten mobilisiert!
An der Berliner Humboldt-Uni löste die Polizei am 3. Mai brutal einen pro-palästinensischen Protest auf, der in Solidarität mit den Uniprotesten in den USA stattfand. Die Polizei nahm mehrere Dutzend Leute fest, gegen 37 laufen jetzt Strafermittlungsverfahren. In Duisburg wurde bereits im April der Anmelder einer Palästinademo Leon W. zu 60 Tagessätzen à 15 € verurteilt, und in Wien verurteilte das Landesgericht am 2. Mai den Palästina-Aktivist Michael Pröbsting zu 6 Monaten auf Bewährung. Alle Anklagen, Verfahren und Ermittlungen müssen sofort eingestellt werden! Die Studenten müssen jetzt Unterstützung von den Gewerkschaften GEW und ver.di erhalten! Die pro-zionistische und pro-imperialistische Führung von DGB und ver.di dagegen rief bei der 1.-Mai-Demo die Polizei, um pro-palästinensische Demonstranten aus der Demo zerren zu lassen.
UCLA-Gewerkschaften wie UAW Local 4811 haben eine Streikabstimmung angesetzt. Die Fakultät für Gerechtigkeit in Palästina (FJP) hat für den 2. Mai eine Arbeitsniederlegung organisiert. Das ist ein guter Anfang, aber die Univsitäten müssen komplett geschlossen werden! Wir müssen Studenten, Dozenten und Gewerkschaften so weit wie möglich mobilisieren -von Nord- bis Südkalifornien und weit darüber hinaus -, um die Demonstranten an UCLA, USC und Humboldt zu verteidigen! Eine entschlossene Gegenwehr gegen die Repression könnte eine breitere Aktion der Arbeiterklasse zur Verteidigung von Gaza auslösen. Die Verhaftungen pro-palästinensischer Studenten erfolgen auf Geheiß der Schulverwaltungen - den Campus-Agenten der herrschenden Klasse - und der Demokratischen Partei, die damit beschäftigt ist, die Zionisten bis an die Zähne zu bewaffnen.
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Freiheit für alle Palästina-Aktivisten an der UCLA!
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Sofortige Einstellung aller Ermittlungsverfahren gegen Palästina-Aktivisten an der Berliner Humboldt-Uni!
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Protestiert gegen die LAPD/CHP-Belagerung an der UCLA!
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Bullen runter vom Campus! Weg mit allen Anklagen!
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Keine Repressalien!
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Mobilisiert pro-palästinensische Kräfte gegen die Zionisten! Freiheit für Palästina!